Gespräch zu "Smart City" zwischen DIE LINKE. Koblenz und MdB Petra Sitte

Am Donnerstag, 02.07.2020, trafen sich Petra Sitte, linke Fachpolitikerin im Bundestag, u.a. in den Bereichen Wissenschafts- und Netzpolitik, und Oliver Antpöhler, Vorsitzender der Linksfraktion im Koblenzer Stadtrat, zu einem Online-Gespräch rund um das Thema „Smart City“. (Moderation: Annette Vollmar; Technik: Christian Zillgen).
Wie Petra ausführte, gebe es keine „gängige Definition“ zu „Smart City“. Für uns LINKE sei es wichtig, dass die Neugestaltung einer Stadt und deren Infrastruktur „als integrierte digitale Stadtentwicklung“ nicht bedeuten dürfe, „über eine Stadt wie eine Glocke ein Konzept zu hängen“, sondern dass solche Konzepte immer aus „der Perspektive der späteren Nutzer*innen und Betroffenen“ schrittweise von unten entwickelt werden müssten (Zitate von Petra im Gespräch). Oliver ergänzte, dass es um die Partizipation, eine direkte Teilhabe aller gehe, weshalb „Agilität“, also eine ständige Weiterentwicklung vor Ort unabdingbar sei.
Auf Annettes Nachfrage nach dem praktischen Nutzen hin führte Petra aus, dass es neben digitaler Verkehrsleitplanung und Verkehrssicherheit, auch „kuscheligere“ (Petra) Beispiele gebe wie „Gieß den Kiez“, eine App, die Urban Gardening vorantreibt. Außerdem verwies Petra auf die Jelbi-Mobilitätsapp, die verschiedene Verkehrsanbieter zusammenführe, sodass man einfach und schnell von „A nach B“ finde. Darüber hinaus wurden Konzepte wie „fairbnb“, die Digitalisierung von Freiwilligendiensten oder „intelligente“ Mülltonnen vorgestellt. Oliver ergänzte für Koblenz die Möglichkeiten mit „Smart City“ soziale Gerechtigkeit, CO2-Reduzierung, Verkehrsnutzung, Bürgernähe („Smart-City-Plenum“, Serviceleistungen) usw. voranzubringen. Wichtig sei dabei, Vorteile für alle gesellschaftliche Gruppen zu erreichen.
Petra und Oliver betonten die Notwendigkeit allerhöchster Standards beim Datenschutz.
Genauso wichtig war es ihnen, darauf hinzuweisen, dass „Smart City“ nur ein ergänzendes Angebot sein dürfe. Menschen, die sich nicht gut mit digitalen Medien auskennen oder sich berechtigterweise einer Digitalisierung verwehren würden, müssten weiterhin analoge Angebote erhalten.
Die Koblenzer Linksfraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag zur Erarbeitung von Richtlinien zu „Smart City“ gestellt. Dazu wird es im Oktober weitere Gespräche geben.