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DIE LINKE. Koblenz überreicht erneut Geld-und Sachspende an das Koblenzer MAMPF

vlnr: Ursula Rosenbaum, Jürgen Michel, Annette Vollmar, Jeny Wyrwa

Wir sitzen in gemütlicher Runde zusammen: Jürgen Michel, seit über zehn Jahren als Sozialarbeiter aktiv, erzählt, wie das „Mampf“ die Coronazeit überstanden habe. Erfreut lassen wir von DIE LINKE. Koblenz, uns von der Hilfsbereitschaft der Koblenzer*innen berichten, die dem „Mampf“ mit zahlreichen Sachspenden beisprangen.
Wir tauschen Ideen aus und nehmen Vorschläge entgegen, wie wir als LINKE das „Mampf“ weiter unterstützen können. So wird DIE LINKE.Koblenz in Zukunft eine Begleitung für den Besuch bei Ämtern anbieten (Kontakt über das „Mampf“).
Auch auf Stadtratsebene versucht DIE LINKE. Koblenz, sich für Projekte wie das „Mampf“ einzusetzen. Da wir wissen, wie schwierig es ist, angesichts der knappen Mittel von Stadt und Land Gelder für solche Maßnahmen zu generieren, waren wir besonders froh, dem „Mampf“ einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichen zu können sowie etliche Sachspenden, die - wie vorher abgesprochen - größtenteils aus Decken und Rücksäcken bestanden. In diesem Zusammenhang möchten wir uns nochmal bei all denjenigen bedanken, die - v.a. im Rahmen unserer „Aktion gegen soziale Kälte“ - in Form von Sach-, Kleider- und Geldspenden ihre Solidarität mit Menschen zeigten, die diese benötigen – aus welchem Grund auch immer.
Wir von DIE LINKE. Koblenz stellen uns auf die Seite von erwerbslosen, obachlosen oder in anderen prekären Verhältnissen lebenden Menschen und werden unser Ziel, eine gerechtere Gesellschaft zu etablieren, bei der schlussendlich niemand mehr auf Spenden angewiesen ist, nicht aus den Augen verlieren.

Programmdiskussion eröffnet ...

https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatt

"Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
ab heute ist unsere Programmdebatte online eröffnet.
Der Landesvorstand hat in einem ersten Aufschlag ein Grundgerüst mit einigen Punkten beschlossen, welche nun online diskutiert werden kann.
Der Schluss der Debatte ist Ende August, da aus den Vorschlägen ein Antrag für den Programmparteitag am 21. und 22. November in Trier formuliert werden soll.
Wir wünschen euch viel Spaß beim Diskutieren, Kommentieren und Einbringen." (https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/)
HIER GEHT'S LOS

Gespräch zu "Smart City" zwischen DIE LINKE. Koblenz und MdB Petra Sitte

Oliver Antpöhler, Annette Vollmar, Petra Sitte (v.l.o.)

Am Donnerstag trafen sich Petra Sitte, linke Fachpolitikerin im Bundestag, u.a. in den Bereichen Wissenschafts- und Netzpolitik, und Oliver Antpöhler, Vorsitzender der Linksfraktion im Koblenzer Stadtrat, zu einem Online-Gespräch rund um das Thema „Smart City“. (Moderation: Annette Vollmar; Technik: Christian Zillgen).
Wie Petra ausführte, gebe es keine „gängige Definition“ zu „Smart City“. Für uns LINKE sei es wichtig, dass die Neugestaltung einer Stadt und deren Infrastruktur „als integrierte digitale Stadtentwicklung“ nicht bedeuten dürfe, „über eine Stadt wie eine Glocke ein Konzept zu hängen“, sondern dass solche Konzepte immer aus „der Perspektive der späteren Nutzer*innen und Betroffenen“ schrittweise von unten entwickelt werden müssten (Zitate von Petra im Gespräch). Oliver ergänzte, dass es um die Partizipation, eine direkte Teilhabe aller gehe, weshalb „Agilität“, also eine ständige Weiterentwicklung vor Ort unabdingbar sei.
Auf Annettes Nachfrage nach dem praktischen Nutzen hin führte Petra aus, dass es neben digitaler Verkehrsleitplanung und Verkehrssicherheit, auch „kuscheligere“ (Petra) Beispiele gebe wie „Gieß den Kiez“, eine App, die Urban Gardening vorantreibt. Außerdem verwies Petra auf die Jelbi-Mobilitätsapp, die verschiedene Verkehrsanbieter zusammenführe, sodass man einfach und schnell von „A nach B“ finde. Darüber hinaus wurden Konzepte wie „fairbnb“, die Digitalisierung von Freiwilligendiensten oder „intelligente“ Mülltonnen vorgestellt. Oliver ergänzte für Koblenz die Möglichkeiten mit „Smart City“ soziale Gerechtigkeit, CO2-Reduzierung, Verkehrsnutzung, Bürgernähe („Smart-City-Plenum“, Serviceleistungen) usw. voranzubringen. Wichtig sei dabei, Vorteile für alle gesellschaftliche Gruppen zu erreichen.
Petra und Oliver betonten die Notwendigkeit allerhöchster Standards beim Datenschutz.
Genauso wichtig war es ihnen, darauf hinzuweisen, dass „Smart City“ nur ein ergänzendes Angebot sein dürfe. Menschen, die sich nicht gut mit digitalen Medien auskennen oder sich berechtigterweise einer Digitalisierung verwehren würden, müssten weiterhin analoge Angebote erhalten.
Die Koblenzer Linksfraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag zur Erarbeitung von Richtlinien zu „Smart City“ gestellt. Dazu wird es im Oktober weitere Gespräche geben.

Mitgliederversammlung

Am 21.06.2020 fanden wir uns mit unseren Mitglieder*Innen und Gästen zu unserer Mitgliedsversammlung zusammen. Nach mehreren Monaten des nichts Sehens waren wir sehr dankbar bei unserem Mitglied und Stadtratsabgeordneten Oliver Antpöhler auf einem Grundstück in Ehrenbreitstein an der frischen Luft und treffen zu können. Innerhalb von fünf Stunden wählten die Mitglieder*Innen u.A. Delegierte für den Landesparteitag und den Landesausschuss. Neben geselligem Austausch bei schönem Wetter konnten wir uns auch und vor allem an politischen Diskussionen erfreuen. 

In Kürze werden wir wieder zu unseren Sprecher*Innenrats Sitzungen einladen können, mehr dazu bald :)

BILDER

 

DIE LINKE. Koblenz unterstützt den WALK FOR JUSTICE

Fotos von Schängel*innen gegen Rechts auf FB

Am 13.06.2020 treffen sich all diejenigen, die ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt setzen möchten, ab 14:00 Uhr am Deutschen Eck.
Auch Deutschland ist nicht frei von Alltagsrassismus, der geprägt ist von Vorurteilen und Klischeevorstellungen - leider trifft dies auch auf einzelne Polizeibeamte zu.
Wir von DIE LINKE.Koblenz können immer noch nicht verstehen, inwiefern Hautfarbe oder Nation über den Wert eines Menschen bestimmen können soll. Daher freuen wir uns, wenn sich viele von euch dem "Walk for Justice" anschließen. 
Wehrt euch gegen jede Form von Rassismus - für eine internationale Solidarität!
(...schwarzes Oberteil erwünscht; Mund- und Nasenschutz unbedingt erforderlich!)

#leavenoonebehind

In Folge der Corona-Krise wird momentan die prekäre Lage vieler Menschen erkannt und die fehlende Anerkennung in unserer Gesellschaft. Das ist richtig und wichtig und darf auch nach dieser Zeit nicht aus den Augen verloren werden, doch während sich der Virus immer mehr ausbreitet, steht die Welt nicht still. 
Im griechischen Flüchtlingslager Moria befinden sich derzeit tausende Menschen, die ihrem Schicksal überlassen werden. Auch ohne die Pandemie geht es dort niemandem gut. Doch durch den engen Raum und die fehlende medizinische Versorgung ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis dort eine Katastrophe ausbrechen wird. 
Einzelne Evakuierungen von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen sind dabei nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir, hier vor Ort in Koblenz, können aktiv etwas daran ändern. Deshalb stellte die Fraktion Die.Linke zusammen mit anderen Parteien den Antrag „Seebrücke – schafft sichere Häfen“, der dem Stadtrat am 07.05. vorliegt. Koblenz als sicherer Hafen bedeutet u.A. ein Anerkennen der dramatischen Lage in Griechenland sowie eine Erklärung zum Einsatz von vorhandenen nicht genutzten Ressourcen zur Unterbringung von Geflüchteten.
Das sollte kein Akt von Humanismus sein, sondern eine Selbstverständlichkeit! 
Umso erschütternder ist der Gegenwind im Statdrat, nicht nur von AfD und CDU, sondern auch vom Oberberbürgermeister David Langner (SPD).

Corona und Kapitalismuskritk

"Kapitalismus ist schon in „normalen“ Zeiten kein Konzept, das Gerechtigkeit, Solidarität und eine nachhaltige Wirtschaftsweise fördert. Und in der Corona-Krise ist überdeutlich geworden: Ohne staatliche Regeln, die sich am Gemeinwohl orientieren und demokratisch diskutiert und beschlossen werden, geht es nicht. [...] Wir wollen deswegen die aktuelle Situation dazu nutzen, eine grundsätzliche Debatte über die Rollen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaftssystem zu führen.
Und: nun müssen auch diejenigen, die seit vielen Jahren legal und oft genug illegal von geringen Steuern und Abgaben, vom Lohndumping, ungerechten internationalen Weltwirtschaftsbeziehungen und der Plünderung natürlicher Ressourcen profitieren, zur Kasse gebeten werden.
Jan Korte: Krisen von denen tragen lassen, die es verkraften können

DIE LINKE besteht auch in der Krise darauf, dass Entscheidungen im Bundestag, den Landtagen und den kommunalen Vertretungen diskutiert und gefällt werden – und nicht per Notstandsverordnung und in informellen Runden. Demokratie ist keine Schönwetterveranstaltung, transparent getroffene und nachvollziehbar begründete Beschlüsse sind die Voraussetzung für Akzeptanz.
Jan Korte: Krise nagt an Demokratie

Auch in der Krise bleibt für uns unumstößlich, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss – und nicht umgekehrt. Und deswegen steht für uns der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Gleichzeitig müssen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Infektionsverhütung berücksichtigt und gemildert werden. [...]
Mohamed Ali / Bartsch: Kanzlerin hat das Heft des Handelns aus der Hand gegeben

Zur Demokratie gehört der Streit um die beste Lösung – auch wir haben Einwände gegen Vorschläge des RKI und anderer Institutionen und Fachleute und gegen viele Beschlüsse der Bundes- und Landesregierungen. Auch wir stellen Maßnahmen in Frage, die nicht auf evidenzbasierter medizinischer Forschung basieren und möchten eine breite innerparteiliche und öffentliche Debatte über Verschärfungen und Lockerungen. Freiheitsrechte dürfen nur sehr gut begründet eingeschränkt werden – und dies muss immer wieder kritisch überprüft werden: Parteiversammlungen müssen unter Beachtung des Infektionsschutzes möglich sein, wenn Möbelhäuser und Kneipen offen sind. Aber Verschwörungstheorien, Hass auf einzelne Menschen oder Gruppen lehnen wir ab. Covid-19 ist keine Erfindung zur Manipulation der Öffentlichkeit, wer das Corona-Virus zum Fake erklärt, verabschiedet sich aus dem rationalen Diskurs und gefährdet die Gesundheit vieler Menschen." (Sofortinof des Landesverbandes RLP zur Landesvorstandssitzung vom 08.05.2020)

DIE LINKE. Koblenz sagt "DANKE"

Wir bedanken uns bei denjenigen, die gerade - z.T. über die Belastungsgrenze hinaus - alles für die Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Mitmenschen geben - also bei allen, die im Gesundheitswesen tätig sind, aber auch bei der Notfallbetreuung in Kindergärten und an Schulen, bei denjenigen, die an der Kasse sitzen und Regale einräumen ...
Wir verlangen, dass alle, die gerade existenzielle Sorgen haben, weil sie ein Restaurant, eine Kneipe, einen kleinen Laden, eine kulturelle Einrichtung ... haben, finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten!

Aus Solidarität mit unseren älteren und schwächeren Mitmenschen, die auf ein funktionierendes Gesundheitssystem angewiesen sind, sind alle Treffen zunächst ausgesetzt.
Wir wünschen euch alles Gute! 

DIE LINKE. Koblenz wünscht gutes Durchhaltevermögen in dieser schrägen Zeit

Momentan organisieren sich viele Nachbarschaften, außerdem werden Hilfsangebote in Hausfluren ausgehangen oder in Briefkästen gesteckt. Beteiligt euch daran und organisiert Nachbarschaftshilfe!
Hier findet ihr eine Übersicht von solidarischen Nachbarschaftshilfen. Da Koblenz bisher noch nicht auftaucht,  bietet es sich vielleicht an, sich bei "nebenan.de" anzumelden.
In und um Koblenz herum, bieten zusätzlich einige NGOs, die auch sonst auf Solidarität ind Engagement setzen, ihre Hilfe an, z.B. "Refugees Solidarity Koblenz".
Wir bleiben als Partei natürlich auch nicht untätig. Unser geschäftsführender Parteivorstand hat einen umfangreichen Forderungs- und Maßnahmenkatalog beschlossen, den ihr HIER einsehen könnt.
Ständig aktualisierte Informationen und Materialien findet ihr auf der Sonderseite von DIE LINKE.
Lasst es euch gut gehen und passt auf euch auf
DIE LINKE. Koblenz

Corona zeigt: Geldmacherei hat im Gesundheitssystem nichts verloren

"Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. Nur gemeinsam und solidarisch können wir diese Herausforderung meistern - indem wir besonders verwundbare Bevölkerungsgruppen schützen, aber etwa auch indem wir Beschäftigte und Erwerbslose finanziell absichern.
Vor allem gilt es jetzt, das Gesundheitssystem dauerhaft krisenfest zu machen. Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte aber besonders deutlich.
[...] Wenn wir wirklich alles Nötige tun wollen, um die Gesundheit der Bevölkerung jetzt und künftig zu schützen, dann müssen wir endlich klarstellen, dass Geldmacherei im Gesundheitssystem nichts verloren hat. [...]
Die Bezahlung von Pflegekräften muss so weit angehoben werden, dass wir auch eine spürbare Bewegung auf dem Arbeitsmarkt sehen. Wenn der Beruf so attraktiv wird, dass die rund 100.000 Pflegekräfte, die den Beruf aus Überlastung aufgegeben haben, wieder in den Beruf zurückkommen, dann sinkt auch die Belastung für die Einzelnen. Bessere Bezahlung von Pflegekräften ist der wichtigste Baustein, um den Pflegenotstand zu beenden. Dazu sollten als ersten Schritt alle Pflegekräfte einen Aufschlag von 500 Euro auf ihr Gehalt bekommen." (www.pflegenotstand-stoppen.de)
Für weitere Beispiele und konkrete Anregungen bitte den kompletten Artikel lesen!


Regelmäßige Termine

Sprecherratssitzungen

Unsere nette Vorstandsvariante bespricht hier v.a. die Organisation und Durchführung von parteiinternen Aktionen, Vorträgen usw., aber auch inhaltliche Positionen - öffentlich!
Wann? jeden ersten Montag im Monat, 19:00 Uhr
Wo? Restaurant OM
in der Bechelstraße 23, 56073 Koblenz

Stammtisch

Ihr möchtet erst einmal in lockerem Rahmen über die Politik der LINKEN quatschen?
Dann auf zum Stammtisch von DIE LINKE.Koblenz - zusammen mit 'solid'
Wann? jeden 3. Mittwoch im Monat, ab 19.00 Uhr
Wo? Bukowskis Tresen, Hohenzollernstraße 100, 56068 Koblenz
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

Treffen mit unserer Stadtratsfraktion

NEU: Oli und Tobi laden alle Interessierten zu einer offenen Stunde ein.
Sie informieren über ihre Arbeit im Stadtrat, beantworten Fragen, nehmen Anregungen entgegen und stärken so die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und unseren Mitgliedern und/oder anderen politisch aktiven Menschen.
Wann? VOR DEM STAMMTISCH - jeden dritten Mittwoch im Monat, ab 18:00 Uhr
Wo? Bukowskis Tresen, Hohenzollernstraße 100, 56068 Koblenz
Darüber hinaus sind Oli, Tobi und Kevin per Mail zu erreichen: buero@linksfraktion-koblenz.de,
ebenso wie während der Öffnungszeiten am Telefon; schaut doch dazu einfach auf die Homepage:
https://www.linksfraktion-koblenz.de/stadtratsfraktion/

linksaktivtreffen

Linke Aktionen planen und sich vernetzen; sich über Parteigrenzen hinaus (oder ganz ohne Parteiangehörigkeit) kennenlernen und über linksgerichtete Ideen sprechen!
Wann? Zurzeit eher unregelmäßig ...
Wo? Bitte Ankündigung abwarten!
 

Wir sind unter folgender Adresse erreichbar:

Christian Zillgen
Johannes Müller Straße 16
56068 Koblenz

Oder: DIE LINKE. Stadtverband Koblenz
Postfach 33012
56045 Koblenz

Unsere Mailadresse:
sprecherrat@die-linke-koblenz.de

DIE LINKE.Koblenz auf facebook:

@DieLinkeKoblenz

DIE LINKE.Koblenz macht auf das Institut Solidarische Moderne aufmerksam

Programmwerkstatt für Alternativen zum Neoliberalismus