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Erst wenn wir die Opfer vergessen, hat ihr Mörder gewonnen.

Etwa 150 Antifaschist*innen fanden sich am Freitagabend vor dem Koblenzer Hauptbahnhof zusammen, um mit einer von DIE LINKE. Koblenz organisierten Mahnwache der Opfer des rassistischen Terroranschlages zu gedenken, der vor genau einem Jahr im hessischen Hanau verübt wurde: Am 19. Februar 2020 erschoss ein rassistischer Attentäter neun Menschen mit Migrationshintergrund, anschließend tötete er seine Mutter und dann sich selbst.
Christian Zillgen, erster Vorsitzender des linken Sprecher*innenrates in Koblenz, sprach in seiner Begrüßungsrede über die Gründe, welche den Attentäter zu einer solchen Tat bewegten: Seine Motive waren rechtsextrem und rassistisch, deshalb waren seine Ziele Menschen mit Migrationshintergrund. Radikalisiert hatte er sich in den einschlägigen rechtsextremen Portalen, die auch den Attentäter von Christchurch inspiriert hatten und in dem sich die sogenannte Incel-Bewegung vernetzt und radikalisiert. Dort werden Verschwörungstheorien und überdramatisierte Fake News mit fragiler Männlichkeit und einer irrationalen Angst vor Fremden zu einem brandgefährlichen Cocktail vermischt.
Trotzdem versagen Polizei, Politik und Justiz, indem sie diesen Portalen und den darauf befindlichen Akteuren nichts entgegenzusetzen wissen. Dazu kommt das Versagen bei der Aufarbeitung dieser und anderer Taten vonseiten der Politik und der Ermittlungsbehörden.
Die Fragen der Angehörigen nach Pannen bei der Polizeireaktion auf den Hanauer Anschlag werden nach wie vor nicht aufgeklärt. Die Angehörigen verdienen aber eine restlose Aufklärung aller Vorgänge!
Statt rassistischen Tendenzen Einhalt zu gebieten, verschlimmert sich die Lage stetig: Unzählige rassistische „Einzelfälle“ innerhalb der Polizei; unzählige rassistisch motivierte Gewalttaten, Dutzende Tote, darunter die Hanauer Bürger*innen Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi und Fatih Saraçoğlu.
Aber auch die Zivilgesellschaft versagt, indem sie es zulässt, dass menschenverachtendes, rassistisches und frauenfeindliches Gedankengut wieder in breiten Teilen der Bevölkerung Zuspruch findet.
Dementsprechend forderte auch der Imam der Tahir Moschee Koblenz in seinem Redebeitrag ein solidarisches, friedliches und von Toleranz geprägtes Miteinander aller Menschen.
Eine Schweigeminute bildete den Abschluss des offiziellen Teils der Mahnwache, aber viele Menschen blieben noch lange vor Ort, um sich auszutauschen und gegenseitig Kraft zu geben, auch für unseren weitergehenden Kampf gegen Rassismus jeder Art!
Wir schwören den Opfern und ihren Hinterbliebenen, dass wir nicht ruhen werden, bis die Ideologie, die ihre Liebsten getötet hat, vernichtet ist. Der Anfang ist klein. Jede*r von uns, kann diesen Schritt tun, und bei jeglichen Anzeichen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit laut und deutlich widersprechen. Rechtsextremismus kann nur bekämpft werden, wenn wir seine Akteure konsequent gesellschaftlich ächten und ausgrenzen.

DIE LINKE. Koblenz organisiert eine Mahnwache: Der rechtsextreme Terrorakt von Hanau darf nicht vergessen werden!

Unsere Positionen und Kandidierenden für die LTW 2021

DIE LINKE. Koblenz fordert das Entfernen von diffamierendem AfD-Plakat

Leider plakatiert die AfD auch dieses Jahr im Wahlkampf. Eines ihrer Plakate zeigt eine Schlafzimmerblickdame, die aus unerfindlichen Gründen ihre Jacke so weit aufhält, dass ein Blick auf ihre teils entblößte Brust möglich wird. Begleitet wird dies mit dem Slogan „Deutsche Frau kein Freiwild, kapiert?“
Eigentlich sagt die Tatsache, dass die AfD ihren Slogan von der NPD klaute, ohnehin schon alles: Auf deren Plakaten hieß es im letzten Bundestagswahlkampf „Finger weg, Nafri (=„Nordafrikaner“). Ich bin kein Freiwild.“
Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der AfD im Koblenzer Stadtrat, behauptet der Rheinzeitung gegenüber trotzdem, seine Partei wolle damit lediglich Diskussionen um „Gewalt von Migranten gegen Frauen“ (RZ, Nr. 31, vom 06.02.2021) anregen. Das Plakat solle „die Schweigespirale durchbrechen“. Diesbezüglich von Schweigen zu sprechen, ist lächerlich. Als es Silvester 2015 in Köln zu Übergriffen an (nicht nur deutschen!) Frauen kam, gab es kein einziges Medium, das davon NICHT berichtete.
Was allerdings weniger häufig thematisiert wird, ist die Tatsache, dass ca. 67% der Frauen, die sexuelle Gewalt erfahren mussten, dies in ihrer Partnerschaft erleben mussten (www.rki.de). Diese Frauen waren nicht als „Freiwild“ auf der Straße unterwegs! Damit ist auch Pauls Behauptung, es gäbe einen „amtlich belegten Sachverhalt“, der eine Überrepräsentation von Fremden als Tätern zeige, widerlegt.
Stadtsprecher Thomas Knaak bestätigt in der Rheinzeitung (Vgl. RZ, Nr. 31, vom 06.02.2021), dass man Plakate entfernen lassen könne, wenn sie „beleidigend“ seien. Die Unterstellung, die sich hier alle Mitbürger ausländischer Herkunft gefallen lassen müssen, sie vergriffen sich an Frauen, erfüllt wohl eindeutig den Tatbestand der Beleidigung und dient einzig dazu, Hass zu schüren. Ganz davon abgesehen, dass der Zusatz auf dem Plakat, man müsse „Integration verbindlich einfordern“, unterstellt, dass Ausländer*innen und Menschen mit Migrationshintergrund nicht von sich aus integrationswillig seien. Soll man zudem davon ausgehen, dass z.B. italienische, russische oder chinesische Frauen sehr wohl „Freiwild“ sind, wenn das Gegenteil nur für die deutschen gilt?
Schaut man sich das Grundsatzprogramm der AfD an, wird schnell deutlich, dass es der AFD nicht um die Gleichstellung der Frau geht, sondern dass sie die Forderung nach Frauenrechten nutzt, um gegen Mitbürger mit ausländischer Herkunft zu hetzen. Gewalt gegen Frauen ist ein Problem, das dringend angegangen werden muss, wobei auch kulturelle Unterschiede im Umgang mit Frauen offen diskutiert werden müssen. Dies ist allerdings nicht mit Hetze und dem Schüren von Hass zu erreichen. Das AfD-Plakat strotzt aber vor rassistisch geprägten Vorurteilen – wir fordern daher die Entfernung dieser Plakate!

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Besucher*innen der Gedenkfeier

Das Gedenken der Opfer des deutschen Faschismus' und der Befreiung des KZ Ausschwitz durch die Rote Armee jährte sich dieses Jahr zum 76. mal.
Dies nahmen Bürger*innen und Antifaschist*innen zum Anlass unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen den Opfern zu gedenken und einige Anwesende richteten ihre Gedanken und Worte an die Zuhörenden: Die Rede unseres Sprecherinnenrats- und VVN-BdA-Mitglieds Ursula Rosenbaum möchten wir gern zum Nachlesen hier in Auszügen veröffentlichen: Rede Ursula anlässlich der Gedenkfeier 2021.
LINKE-Mitglied Sergej Klein sprach für das Aktionsbündnis gegen Rassismus und zog in seiner Rede zudem Parallelen zum aktuellen Politikgeschehen, bei dem der linke Protest gegen Faschismus und Rassismus kriminalisiert wird, anstatt sich gegen die drohende Gefahr von rechts zur Wehr zu setzen. So plant die NRW-Landesregierung einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsgesetz. "Sollte dieser Gesetzesentwurf tatsächlich durchkommen, würden u.a. Aufrufe zur Blockade oder Störung von Naziaufmärschen unter Strafandrohung von bis zu zwei Jahren gestellt werden. Ein großer Teil antifaschistischer Arbeit würde schlichtweg verboten werden, und auch für andere Protestbewegungen hätte das Gesetz verehrende Auswirkungen." (nachzulesen auf: https://www.koelngegenrechts.org/2021/01/nein-zum-neuen-nrw-versammlungsgesetz/).
Im Anschluss betonte LINKE-Stadtratsmitglied Tobias Christmann noch einmal die Wichtigkeit des Erinnerns an die Gräuelaten der Faschisten.
Auch Gert Winkelmeier, VVN-BdA- und DIE LINKE-Mitglied überzeugte mit einer Rede, in der er die enge Verknüpfung von Faschismus und Kapitalismus in den Vordergrund rückte.
Hinsichtlich der anstehenden Landtagswahl im März und Bundestagswahl im September warnen und mahnen wir davor, Faschisten wieder in die Parlamente zu wählen. Jetzt haben die Bürger*innen die Chance, den Faschisten und Rassisten eine klare Absage zu erteilen, damit der deutsche Faschismus endgültig ausstirbt.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Zum Tag des Gedenkes an die Opfer des Nationalspzialismus treffen wir uns am 27.01.2020 um 17:00Uhr am Reichenspergerplatz in Koblenz.  

Die.Linke Koblenz freut sich, eure Gesichter zu sehen :) 

Bitte denkt an die Abstands-Regeln sowie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes!

DIE LINKE. Koblenz überreicht Sachspenden an das Koblenzer MAMPF und Übernachtungsheime in Koblenz und Lahnstein

Die Koblenzer*innen erhalten ein dickes Lob für ihre Hilfs- und Spendenbereitschaft von den Betreibern des MAMPF‘, als LINKE-Sprecher*innenratsmitglieder Ursula Rosenbaum und Annette Vollmar sowie LINKE-Direktkandidat Andre Zimmermann dort einen Tag vor Weihnachten ankommen, um alle Spenden, die im Rahmen der „Aktion gegen soziale Kälte“ gesammelt wurden, abzugeben. Es konnten etliche Dinge beigesteuert werden, die dringend gebraucht werden, z.B. Rucksäcke und Thermoskannen.

Darüber hinaus erhielt DIE LINKE. Koblenz erneut zahlreiche Weihnachtspakte, welche die „Straßenwächter Köln“ (strassenwaechter.de) in ihrer Weihnachtssammelaktion zusammengetragen hatten. Diese wurden an das MAMPF und Übernachtungsheime in Koblenz und Lahnstein verteilt. „Wir hoffen, dass die ein oder andere schöne Überraschung ausgepackt werden konnte und dass alle geruhsame Festtage verbringen konnten,“ hält Annette Vollmar fest.

Ursula Rosenbaum ergänzt: „Außerdem bedanken wir uns nochmal  bei all denjenigen, die ihre Solidarität mit Menschen zeigten, die diese benötigen – aus welchem Grund auch immer.“  

DIE LINKE. Koblenz stellt sich auf die Seite von erwerbslosen, obachlosen oder in anderen prekären Verhältnissen lebenden Menschen und wird ihr Ziel, eine gerechtere Gesellschaft zu etablieren, bei der schlussendlich niemand mehr auf Spenden angewiesen ist, nicht aus den Augen verlieren.

Presseerklärung Sprecher*innenrat DIE LINKE. Koblenz 

 

Aktion gegen soziale Kälte trotz Corona

DIE LINKE. Koblenz führt unter Beachtung der Corona-Beschränkungen ihre „Aktion gegen soziale Kälte“ durch:
Wie jedes Jahr sind DIE LINKE. Koblenz und Linksjugend "solid" in der Vorweihnachtszeit vor dem Hauptbahnhof in Koblenz zu finden. An allen Samstagen vor Weihnachten, also am 28.11., 05.12, 12.12., 19.12., ist der LINKE-Stand von 11:00 bis 15:00 Uhr besetzt.
Sie haben Dinge, von denen Sie glauben, dass sie gebraucht werden? Dann kommen Sie doch gerne zu den genannten Standzeiten vorbei! Leider können aufgrund der coronabedingten Einschränkungen entsprechende Sachspenden nur unter strengen Vorkehrungen am Stand selbst weitergegeben werden, aber alle Spenden (natürlich auch die in Geldform) werden an das MAMPF in Koblenz weitergereicht. Die Betreiber freuen sich laut eigener Aussage am meisten über Schlafsäcke, Decken, Felle, Taschenlampen, Thermoskannen, Rucksäcke und Dosennahrung, die bitte mit der Hand zu öffnen sein sollte.
Außerdem gibt es am Stand natürlich wieder warme Getränke und nette Gespräche für alle, die vorbeikommen möchten.
DIE LINKE. Koblenz freut sich auf Ihren Besuch!

Bitte beachten Sie am Stand die Abstands- und Maskenregel sowie die entsprechenden Absperrungen – danke!

Corona und Kapitalismuskritk

"Kapitalismus ist schon in „normalen“ Zeiten kein Konzept, das Gerechtigkeit, Solidarität und eine nachhaltige Wirtschaftsweise fördert. Und in der Corona-Krise ist überdeutlich geworden: Ohne staatliche Regeln, die sich am Gemeinwohl orientieren und demokratisch diskutiert und beschlossen werden, geht es nicht. [...] Wir wollen deswegen die aktuelle Situation dazu nutzen, eine grundsätzliche Debatte über die Rollen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaftssystem zu führen.
Und: nun müssen auch diejenigen, die seit vielen Jahren legal und oft genug illegal von geringen Steuern und Abgaben, vom Lohndumping, ungerechten internationalen Weltwirtschaftsbeziehungen und der Plünderung natürlicher Ressourcen profitieren, zur Kasse gebeten werden.
Jan Korte: Krisen von denen tragen lassen, die es verkraften können

DIE LINKE besteht auch in der Krise darauf, dass Entscheidungen im Bundestag, den Landtagen und den kommunalen Vertretungen diskutiert und gefällt werden – und nicht per Notstandsverordnung und in informellen Runden. Demokratie ist keine Schönwetterveranstaltung, transparent getroffene und nachvollziehbar begründete Beschlüsse sind die Voraussetzung für Akzeptanz.
Jan Korte: Krise nagt an Demokratie

Auch in der Krise bleibt für uns unumstößlich, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss – und nicht umgekehrt. Und deswegen steht für uns der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Gleichzeitig müssen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Infektionsverhütung berücksichtigt und gemildert werden. [...]
Mohamed Ali / Bartsch: Kanzlerin hat das Heft des Handelns aus der Hand gegeben

Zur Demokratie gehört der Streit um die beste Lösung – auch wir haben Einwände gegen Vorschläge des RKI und anderer Institutionen und Fachleute und gegen viele Beschlüsse der Bundes- und Landesregierungen. Auch wir stellen Maßnahmen in Frage, die nicht auf evidenzbasierter medizinischer Forschung basieren und möchten eine breite innerparteiliche und öffentliche Debatte über Verschärfungen und Lockerungen. Freiheitsrechte dürfen nur sehr gut begründet eingeschränkt werden – und dies muss immer wieder kritisch überprüft werden: Parteiversammlungen müssen unter Beachtung des Infektionsschutzes möglich sein, wenn Möbelhäuser und Kneipen offen sind. Aber Verschwörungstheorien, Hass auf einzelne Menschen oder Gruppen lehnen wir ab. Covid-19 ist keine Erfindung zur Manipulation der Öffentlichkeit, wer das Corona-Virus zum Fake erklärt, verabschiedet sich aus dem rationalen Diskurs und gefährdet die Gesundheit vieler Menschen." (Sofortinof des Landesverbandes RLP zur Landesvorstandssitzung vom 08.05.2020)

DIE LINKE. Koblenz sagt "DANKE"

Wir bedanken uns bei denjenigen, die gerade - z.T. über die Belastungsgrenze hinaus - alles für die Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Mitmenschen geben - also bei allen, die im Gesundheitswesen tätig sind, aber auch bei der Notfallbetreuung in Kindergärten und an Schulen, bei denjenigen, die an der Kasse sitzen und Regale einräumen ...
Wir verlangen, dass alle, die gerade existenzielle Sorgen haben, weil sie ein Restaurant, eine Kneipe, einen kleinen Laden, eine kulturelle Einrichtung ... haben, finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten!

Aus Solidarität mit unseren älteren und schwächeren Mitmenschen, die auf ein funktionierendes Gesundheitssystem angewiesen sind, sind alle Treffen zunächst ausgesetzt.
Wir wünschen euch alles Gute! 

DIE LINKE. Koblenz wünscht gutes Durchhaltevermögen in dieser schrägen Zeit

Momentan organisieren sich viele Nachbarschaften, außerdem werden Hilfsangebote in Hausfluren ausgehangen oder in Briefkästen gesteckt. Beteiligt euch daran und organisiert Nachbarschaftshilfe!
Hier findet ihr eine Übersicht von solidarischen Nachbarschaftshilfen. Da Koblenz bisher noch nicht auftaucht,  bietet es sich vielleicht an, sich bei "nebenan.de" anzumelden.
In und um Koblenz herum, bieten zusätzlich einige NGOs, die auch sonst auf Solidarität ind Engagement setzen, ihre Hilfe an, z.B. "Refugees Solidarity Koblenz".
Wir bleiben als Partei natürlich auch nicht untätig. Unser geschäftsführender Parteivorstand hat einen umfangreichen Forderungs- und Maßnahmenkatalog beschlossen, den ihr HIER einsehen könnt.
Ständig aktualisierte Informationen und Materialien findet ihr auf der Sonderseite von DIE LINKE.
Lasst es euch gut gehen und passt auf euch auf
DIE LINKE. Koblenz

Corona zeigt: Geldmacherei hat im Gesundheitssystem nichts verloren

"Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. Nur gemeinsam und solidarisch können wir diese Herausforderung meistern - indem wir besonders verwundbare Bevölkerungsgruppen schützen, aber etwa auch indem wir Beschäftigte und Erwerbslose finanziell absichern.
Vor allem gilt es jetzt, das Gesundheitssystem dauerhaft krisenfest zu machen. Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte aber besonders deutlich.
[...] Wenn wir wirklich alles Nötige tun wollen, um die Gesundheit der Bevölkerung jetzt und künftig zu schützen, dann müssen wir endlich klarstellen, dass Geldmacherei im Gesundheitssystem nichts verloren hat. [...]
Die Bezahlung von Pflegekräften muss so weit angehoben werden, dass wir auch eine spürbare Bewegung auf dem Arbeitsmarkt sehen. Wenn der Beruf so attraktiv wird, dass die rund 100.000 Pflegekräfte, die den Beruf aus Überlastung aufgegeben haben, wieder in den Beruf zurückkommen, dann sinkt auch die Belastung für die Einzelnen. Bessere Bezahlung von Pflegekräften ist der wichtigste Baustein, um den Pflegenotstand zu beenden. Dazu sollten als ersten Schritt alle Pflegekräfte einen Aufschlag von 500 Euro auf ihr Gehalt bekommen." (www.pflegenotstand-stoppen.de)
Für weitere Beispiele und konkrete Anregungen bitte den kompletten Artikel lesen!


Coronabedingte Änderungen

Bitte beachtet bei allen Treffen die coronabedingt notwendig gewordenen Änderungen. Diese gehen euch per Mail zu. Andernfalls könnt ihr euch gern bei uns melden (siehe Kontakt).

Regelmäßige Termine

Sprecherratssitzungen

Unsere nette Vorstandsvariante bespricht hier v.a. die Organisation und Durchführung von parteiinternen Aktionen, Vorträgen usw., aber auch inhaltliche Positionen - öffentlich!
Wann? jeden ersten Montag im Monat, 19:00 Uhr
Wo? Restaurant OM
in der Bechelstraße 23, 56073 Koblenz

Offenes LINKES Treffen

Ihr möchtet erst einmal in lockerem Rahmen über die Politik der LINKEN quatschen?
Dann auf zum offenen LINKEN Treffen von DIE LINKE.Koblenz - zusammen mit 'solid'
Wann? jeden 3. Mittwoch im Monat, ab 19.00 Uhr
Wo? Havana, Kornpfortstraße, Koblenz
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

Treffen mit unserer Stadtratsfraktion

NEU: Oli und Tobi laden alle Interessierten zu einer offenen Stunde ein.
Sie informieren über ihre Arbeit im Stadtrat, beantworten Fragen, nehmen Anregungen entgegen und stärken so die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und unseren Mitgliedern und/oder anderen politisch aktiven Menschen.
Wann? VOR DEM OFFENEN LINKEN TREFFEN - jeden dritten Mittwoch im Monat, ab 18:00 Uhr
Wo? Havana, Kornpfortstraße, Koblenz
Darüber hinaus sind Oli, Tobi und Kevin per Mail zu erreichen: buero@linksfraktion-koblenz.de,
ebenso wie während der Öffnungszeiten am Telefon; schaut doch dazu einfach auf die Homepage:
https://www.linksfraktion-koblenz.de/stadtratsfraktion/

linksaktivtreffen

Linke Aktionen planen und sich vernetzen; sich über Parteigrenzen hinaus (oder ganz ohne Parteiangehörigkeit) kennenlernen und über linksgerichtete Ideen sprechen!
Wann? Zurzeit eher unregelmäßig ...
Wo? Bitte Ankündigung abwarten!
 

Wir sind unter folgender Adresse erreichbar:

Christian Zillgen
Johannes Müller Straße 16
56068 Koblenz

Oder: DIE LINKE. Stadtverband Koblenz
Postfach 33012
56045 Koblenz

Unsere Mailadresse:
sprecherrat@die-linke-koblenz.de

DIE LINKE.Koblenz auf facebook:

@DieLinkeKoblenz

DIE LINKE.Koblenz macht auf das Institut Solidarische Moderne aufmerksam

Programmwerkstatt für Alternativen zum Neoliberalismus