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Hier findest du eine Übersicht aller wichtigen TERMINE und TREFFEN! (S. Hofschlaeger/ pixelio.de)
Über diesen Link erfahrt ihr mehr zur Arbeit von Tobias, Oliver und Kevin (v.l.n.r.) im STADTRAT.
DIE LINKE. Koblenz steht für "action" ;-) Hier seht ihr BILDER unserer politischen Aktionen!

Unsere neue Fraktion im Bundestag - wir wünschen viel Erfolg!

Wahlkampf 2021 - wir brauchen euch!

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir  haben bereits tolle Events für den Bundestagswahlkampf in Planung:
Bunte Stände, ein Sommerfest als Auftakt (Anfang August), Party auf dem CSD, Arbeiterkampf um das GKM, „Special-Scandal“-Events usw.
LET’S MAKE THE WORLD A BETTER PLACE!

Folgendes steht in den nächsten Wochen an:
FLYERN, PLAKATIEREN,  EVENT-ORGA., STANDPLANUNG (Genauers beim Link)

Bei welcher Aktion seid ihr dabei?
Meldet euch bitte möglichst zeitnah beim Sprecher*innenrat (sprecherrat@die-linke-koblenz.de) 
oder Olli (01525/8948794) , natürlich auch gern bei Nachfragen!

Wir freuen uns auch über Vorschläge, Ideen und Rückmeldungen zu euren eigenen Erwartungen den Wahlkampf betreffend. Allen, die uns wie auch immer unterstützen können, sind wir sehr dankbar. Dies vergüten wir mit Getränken, welche die Laune heben: Die fleißigen Helfer*innen werden natürlich mit einer fetten Afterparty gebührend gefeiert! 

WIR FREUEN UNS AUF EUCH!
EUER SPRECHER*INNENRAT UND OLIVER ANTPÖHLER-ZWIERNIK

NIE WIEDER KRIEG!

Ursula und Olli am Ehrenbreitsteiner Ehrenmal

Am ersten September warnten wir auf der Festung Ehrenbreitstein am Ehrenmal des deutschen Heeres vor jeglicher Art von Krieg.
Kein Geschäft mit dem Tod: #Waffenexporte verbieten!

Aus Deutschland werden #Waffen und #Rüstungsgüter in die ganze Welt exportiert – auch in Gebiete, in denen damit #Menschenrechtsverletzungen, #Bürgerkrieg und #Krieg angeheizt werden. Deutsche Waffen finden sich in den Kriegen in Syrien und im Jemen. Mit ihrer Hilfe werden Menschen verletzt, in die #Flucht gezwungen und getötet. Die Versprechen der Bundesregierung, das schärfer zu kontrollieren, hat sie nicht eingelöst: Weiterhin ist Deutschland auf Platz 4 der Waffen-Export-Weltmeister. Und die Waffenexporte steigen. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt das ab. Die großen Kirchen und viele Bürgerinitiativen in #Deutschland fordern eine Kehrtwende der Bundesregierung, auch da die Ausgaben für Rüstung insgesamt gestiegen sind.
Wir sagen: Das ist der falsche Weg!
DIE LINKE tritt für den Frieden ein. Wir holen die Bundeswehr aus Auslandseinsätzen zurück. Waffen- und Rüstungsexporte werden wir verbieten.

Gysi und Wissler in Koblenz

Am Mittwoch, 08.09.2021 werden Janine Wissler und Gregor Gysi in Koblenz sein. Ab 11:00 Uhr werden sie auf dem Zentralplatz linke Ideen und das linke Wahlprogramm vorstellen. Unterstützt werden sie dabei von unserem Lieblings-Stadtratsmitglied Oliver Antpöhler-Zwiernik. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen vorbeizuschauen! Wir freuen uns auf zahlreiche Zuschauer*innen!

Hartz 4 muss weg! Diskussion mit Ralph Boes und Edith Preis

S. Hofschlaeger/ pixelio.de

Arme Menschen werden im Regen stehengelassen und von den Behörden zusätzlich nass gemacht
Mittwoch, 8. September 2021, 18:00 Konzertmuschel Kaiserin-Augusta-Anlagen
Bringt bitte Regenschirme mit!
Dem Engagement von Ralph Boes ist es zu verdanken, dass es 2019 zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts kam, das die Möglichkeiten der Jobcenter, Erwerbslose zu sanktionieren, einschränkt. Bis dahin konnten die Jobcenter bedürftigen Menschen das Arbeitslosengeld vollständig vorenthalten.Nach dem Urteil dürfen sie es nur um ein Drittel kürzen.
Ralph Boes wird uns über den langen Weg dorthin berichten, auf dem er sogar in den Hungerstreik trat. Armut macht krank, Armut macht irre und Armut treibt in die Verzweiflung. Jeder sechste Mensch lebt in Deutschland unter der Armutsgrenze. Das ist beschämend für unser reiches Land. Zusätzlich werden arme Menschen ausgegrenzt, beschämt und drangsaliert - durch Sanktionen, nutzlose Maßnahmen, sinnlose Meldeauflagen und schikanöse Konto- und Wohnungs-Kontrollen. Die LINKE will das ändern. Zusammen mit Ralph Boes wollen wir darüber diskutieren, wie eine Gesellschaft ohne Armut und Ausgrenzung aussehen könnte, ob z.B. das bedingungslose Grundeinkommen ein Ausweg sein kann. Die Veranstaltung begreift sich als Teil der Aktionswoche gewerkschaftlicher Erwerbsloseninitiativen "Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung!" (erwerbslos.de). Als Symbol dafür, dass wir niemanden im Regen stehen lassen wollen, bringt bitte Regenschirme mit! (Um entspannter diskutieren zu können, sind auch Klappstühle hilfreich).
Livestream zur Veranstaltung:
https://videokonferenz.die-linke.de/b/jen-uqj-6ou-tsk
Nähere Infos zu Ralph Boes
http://grundrechte-brandbrief.de/

Wahlprogramm Bundestagswahl 2021

Hier findet ihr unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021.

GEGEN KRIEG UND AUFRÜSTUNG!

Afghanistan ist das aktuellste Beispiel für den Scherbenhaufen, den Kriegstreiberei hinterlässt. Krieg und Besatzung sorgen immer für Widerstand in der Bevölkerung, Wiederaufbau ist nicht nie mit Waffengewalt zu erreichen, weshalb DIE LINKE sich von Anfang an gegen die Afghanistanpolitik der Regierung stellte.
Afghanische Ortskräfte der Bundeswehr, Mitarbeiter*innen von NGOs, Menschrechtsaktivistinnen– überhaupt alle Mädchen und Frauen bangen nun um ihr Leben und werden schmählich im Stich gelassen, obwohl sie von Tod und Folter bedroht sind.
Wir LINKE fordern daher unkompliziert zugängliche Visa und ein europäisches Aufnahmeprogramm. Noch letzte Woche wurden Anträge der LINKEN und der Grünen zur unbürokratischen Evakuierung der Ortskräfte und anderer bedrohter Menschen abgelehnt.
Union und SPD haben die Aufnahme dieser Menschen so lange wie irgend möglich bürokratisch unmöglich gemacht.
Abschieben wollte man bis zuletzt, aufnehmen so spät wie möglich – so sieht Stimmenfang im rechten Spektrum aus. Es ist immerhin Wahlkampf! Wir sind gespannt, welch scheinheilige Kehrtwende den besorgniserregenden Bildern aus Afghanistan nun folgen wird. Wie „lernfähig“ die Bundesregierung ist, zeigt sich übrigens anhand der Überlegungen, die aus Afghanistan zurückgezogenen Bundeswehrsoldaten jetzt nach Mali zu schicken.
Stellen wir uns schon einmal auf das nächste Desaster ein!

DIE LINKE. Koblenz ruft zur Teilnahme am CSD auf

DIE LINKE.Koblenz unterstützt wie in jedem Jahr aktiv den Christopher Street Day in Koblenz.
Wir bitten alle Menschen, die die Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz von schwulen, bi- und transsexuellen, intersexuellen oder sonstwie "queeren" Menschen befürworten, am CSD teilzunehmen, um all diejenigen, die jenseits der heterosexuellen Norm stehen, zu unterstützen.
Es wird wie immer einen Demonstrationszug (ab 12:00 Uhr, Konrad-Adenauer-Ufer) durch die Stadt geben. Wir von DIE LINKE sind mit unserem Bollerwägelchen und einem Stand dabei ;-)
Kommt zu Hauf - seien wir gemeinsam bunt!
Weitere Informationen auf Facebook...

DIE LINKE. Koblenz reagiert auf die Hochwasserkatastrophe

DIE LINKE. Koblenz ist entsetzt angesichts der Hochwasserkatastrophe in RLP und NRW. Tausende Menschen verloren ihr Hab und Gut. Es gibt bereits über hundert Todesopfer, und immer noch werden viele weitere Menschen vermisst.
Auch wenn uns allen dadurch wieder einmal vor Augen geführt wurde, dass die etablierten Parteien endlich aufwachen und sich aktiv für Klimaschutz einsetzen müssen, gilt es nun erst einmal, den Betroffenen konkrete Hilfestellung zu leisten.
Auf betterplace.org haben sich Projekte gegründet, welche den Menschen, die sich gerade in akuter Not befinden, helfen möchten und zu Spendenaktionen aufrufen.
Bitte spende JETZT für die Hochwasserhilfe!
Auch lokale Aktionen sind natürlich absolut unterstützenswert. So gibt es eine Sammelstelle in Waldbreitbach (Kolpingstraße 11, siehe Infos unten), an der Decken, Lebensmittel, Kleidung und andere dringend benötigte Sachen abgegeben werden können. Von dort aus werden diese unbürokratisch an die Betroffenen weitergegeben.
Weitere Adressen für Hilfsangebote:
- https://kreis-ahrweiler.de/notunterkunft
- https://hochwasseradenau.de/

DIE LINKE macht es übrigens auf Bundesebene vor:
"Die Bundestagsfraktion der LINKEN spendet für Hochwasseropfer: Als Zeichen der Solidarität werden die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag jeweils mindestens 1.000€ für die Hochwasseropfer spenden. Dies soll ein Beitrag sein, den Betroffenen vor Ort unbürokratisch und schnell zu helfen. Die Vorsitzenden der Fraktion, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch , sowie der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte , auf die diese Spendeninitiative zurückgeht, rechnen damit, dass durch den Aufruf an die Fraktionskolleginnen und -kollegen und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion ein Betrag von mehr als 100.000€ zusammenkommen wird." (https://www.facebook.com/135751919841485/posts/4255331724550130/).
Auf lange Sicht wird nur ein konsequenter Antikapitalismus das adäquate Mittel für den Kampf gegen den Klimawandel sein. Denn es sind kapitalistische Überlegungen und der Lobbyeinfluss mächtiger Konzerne, die zur Folge haben, dass z. B. klimafeindliche Energiequellen wie Kohle weiterhin subventioniert werden, während die Solarindustrie mit empfindlichen politischen Beschneidungen zu kämpfen hat.

Spendenaktionen auf https://www.betterplace.org/de/fundraising-events
Lokale Aktionen für Sachspenden
Foto von Dietmar Bartsch auf Facebook

„LINKE and friends“: DIE LINKE. Koblenz lädt zum Sommerfest ein

DIE LINKE. Koblenz lädt alle Interessierten am Freitag, 13.August 2021 zu einem Sommerfest an der Konzertmuschel in den Rheinanlagen ein.

Nach einem kurzen Grußwort vonseiten des Sprecher*innenrates und der Stadtratsfraktion möchten wir gemeinsam bei kalten Getränken und netter Musik den Sommer feiern und unseren Bundestagswahlkampf einläuten. Bei jedem Getränkekauf geht eine Spende an Künstler*innen, die wegen Corona in eine wirtschaftlich schwierige Situation geraten sind.  

Wir freuen uns auf nette (auch gern politische) Gespräche, Anregungen und den Austausch mit unseren Gästen.
Kommt gerne und zahlreich vorbei!

Bitte denkt an das Einhalten unseres Hygienekonzeptes (alles Weitere vor Ort) - wir freuen uns auf euch!

ES GEHT LOS: PLAKATWAHLKAMPF

Liebe Genossinnen und Genossen,
das Plakatieren steht
ab dem 30.07. an, also ab nächste Woche Freitag! Wir brauchen dazu dringend eure Mithilfe!
Bitte meldet euch unbedingt bei uns, damit wir euch entsprechende Straßen zuteilen können:
Per Mail (sprecherrat@die-linke-koblenz.de) oder per Telefon (Oli: 01525/8948794).
Um eine Übersicht bezüglich verteilter Plakate erhalten zu können, ist eine Registrierung bei der „linken“ Wahl-APP hilfreich: web.die-linke.app
EUER SPRECHER*INNENRAT UND OLIVER ANTPÖHLER-ZWIERNIK

LET’S MAKE THE WORLD A BETTER PLACE!

Rest in Power, Esther

Genoss*innen aus unserem Stadtverband haben für alle, die trauern und Abschied nehmen möchten, einen kleinen Gedenkort am Mahnmal für die Verfolgten des Nationalsozialismus errichtet - danke!

" Ruhe in Frieden Esther. Magst du die Ruhe finden, die dir diese Welt nicht geben konnte.
Wir werden dich, deinen Leidensweg - vor allem aber auch deinen Kampf, deinen Mut, deine Entschlossenheit hier unten nicht vergessen. Es war ein Schlüsselmoment damals, vor sechs Jahren, als wir gemeinsam mit anderen Antifaschist*innen den Auszügen aus deiner Lebensgeschichte lauschten: Die Grausamkeiten, die dir angetan wurden, der unbändige Wille, zu überleben [...]; deine Lieder und Geschichten, die du mit so viel Herz in selbst so hohem Alter vorgetragen hast.
Damals wusste ich: dieses Leben wird deinem Kampf gehören. Das haben wir uns damals - glaube ich - alle geschworen. Als ich im jüdischen Museum in Berlin das Ganze erneut sah, brach ich weinend zusammen. Und dann dachte ich an dich, und mein Herz war zwar immer noch traurig, aber auch mutig. Zu erleben, wie ein Mensch erzählt, der Auschwitz überlebt hat - das war ein Wegweiser. Danke dir, Esther! Das hätte niemand so leisten können, und egal wie sehr es schmerzte, du hast diese Aufgabe ausgefüllt. Es gibt nicht mehr viele die das können. Aber wir werden deine Geschichte weitertragen. Versprochen. "
Sergej Klein  

Mahnwache - keine Privatisierung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein

Am 15.07.21 tagt der Koblenzer Stadtrat zum nächsten Mal. Es ist zu befürchten, dass auch die Themen Sana und Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein wieder Gegenstand der Stadtratssitzung werden könnten.
Unabhängig von den Entscheidungen des Stadtrats haben wir uns mit Gewerkschaften, Beschäftigten, Bürger*innen und anderen Organisationen zu einem Bündnis zusammengeschlossen, dass es sich zur Aufgabe macht eine Volksinitiative zu gesunden Krankenhäusern anzustoßen und gegen die Privatisierung des GKM und anderer Krankenhäuser in RLP entschieden vorzugehen.
Wir möchten nun regelmäßig in der Öffentlichkeit präsent sein und die Bürger*innen über das Thema aufklären. Bald folgen auch Strukturen des Bündnisses und eine mittelfristige Unterschriftenkampagne für die Volksinitiative.
Interessierte können am Infostand mit uns ins Gespräch kommen.
Dafür werden wir am Freitag, 09.07.21 von 16 - 19 Uhr am Löhrrondell auf der Straße sein.
Am 15.07.2021 treffen wir uns von 12 - 24 Uhr zu einer Mahnwache vor der Rhein-Mosel-Halle
, um die Stadtratssitzung kritisch zu verfolgen.
Weitere Infos folgen!

Ihr kämpft um Leben, wir kämpfen um eure Arbeitsplätze!

Solidaritäts-Demonstration mit den Beschäftigen des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein am 20. Juni – gemeinsam gegen die drohende Privatisierung!

12:00 Uhr am Kemperhof Krankenhaus: Koblenzer Str. 115-155

12:00 Uhr am Evangelischen Stift Krankenhaus: Johannes-Müller-Straße 7

Kundgebung am Rathaus um ca. 13:30 Uhr.

Am 04.06.2021 veröffentlichte ver.di Rheinland-Pfalz eine Pressemitteilung, in welcher sie die Öffentlichkeit über die drohende Übernahme des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) durch den privaten Klinikkonzern Sana informierten.
Laut Michael Quetting, Pflegebeauftragter für ver.di Rheinland-Pfalz, baue Sana nach seinen Informationen nun Druck auf, den Geschäftsführungsvertrag nur dann fortsetzen zu wollen, wenn die Kommunen und beteiligten Stiftungen mindestens 51% der Anteile an Sana abgeben, was den Klinikkonzern zu einem Mehrheitsgesellschafter machen würde, der für die meisten Entscheidungen keine Mitsprache der anderen Gesellschafter mehr einholen müsste.
Das Geschäftsmodell von Sana besteht daraus, marode Kliniken aufzukaufen, zu sanieren und dann auf wirtschaftliche Effizienz und Profit getrimmt vor allem letztere für die Anteilseigner des Klinikkonzerns zu liefern. So ist ein beliebtes Instrument privater Klinikkonzerne die Ausgliederung von Teilbereichen wie Reinigung, Hauswirtschaft, Facility Management etc. in Service-GmbHs, um letztendlich die Gestaltung von Löhnen, Kündigungsschutz und weiteren Arbeitsbedingungen flexibilisieren zu können. Zuletzt war Sana mit der Ankündigung massenhafter Entlassungen von mehr als 1000 Beschäftigter aus der DGS pro.service GmbH in die Schlagzeilen geraten – mitten in der Corona-Pandemie.

Gesundheit ist keine Ware

Im Kampf für ein demokratisches Gesundheitswesen unter Abschaffung der privaten Krankenversicherung und Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung, sieht DIE LINKE. Koblenz es als ihre Aufgabe, die fortschreitende Privatisierung des Gesundheitswesens zu verhindern. Ambulante und stationäre Versorgung sind flächendeckend sicherzustellen – und die Finanzierung dessen, ist als Aufgabe der öffentlichen Hand zu begreifen.

Zeit zu handeln – Forderungen von DIE LINKE

Die Übertragung von Aufgaben der Gesundheitversorgung darf nicht an private Konzerne erfolgen. Daher kämpfen sie für den Erhalt der Gemeinschaftskliniken Mittelrhein in kommunaler Hand. Außerdem fordern wir:

- bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten
- betriebliche Mitbestimmungsrechte in Einrichtungen des Gesundheitswesens
- die Abschaffung des DRG-Fallpauschalensystems
- die Zurücknahme von Ausgliederungen von Teilen der Krankenhausbelegschaften in Tochtergesellschaften

Für weitere Informationen und zukünftige Zusammenarbeit, gerne einfach in die telegram-Gruppe eintreten: https://t.me/joinchat/MVrNAEBuzv85NTgy

Ihr kämpft um Leben, wir kämpfen um eure Arbeitsplätze!

DIE LINKE. Koblenz im Frauenplenum

DIE LINKE. Koblenz hat natürlich am rheinland-pfälzischen Frauenplenum, das am 22.05.2021 tagte, teilgenommen - ein politisches Instrument, mit dem unseren feministischen Positionen Gewicht verrliehen wird.
Wir stehen - wie alle LINKEN - für Geschlechtergerechtigkeit. Dazu gehört, dass Frauen sich vernetzen und regelmäßig austauchen können, um die Situation "der Frau" in der Partei sowie gemeinsame politische Ziele zu diskutieren.
Eine Voraussetzung hiefür sind Strukturen und Rahmenbedingungen, "sichere Räume", wie sie eben ein Frauenplenum bietet. 

Wir LINKEN Frauen unterstützen dabei auch all diejenigen, die jenseits der heterosexuellen Norm stehen; wir setzen uns für die Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz von schwulen, bi- und transsexuellen, intersexuellen oder sonstwie "queeren" Menschen ein!

Die Beschlüsse des letzten Frauenplenums könnt ihr HIER nachlesen!

DIE LINKE wendet sich gegen die ausbeuterische Praxis von Amazon

Am Mittwoch, 26.05.2021, gingen Aktivist*innen der LINKEN Rheinland-Pfalz in mehreren Landkreisen und Städten im ganzen Land auf die Straße, um gemeinsam mit Menschen weltweit gegen die ausbeuterische Praxis von Amazon an dem gemeinsamen globalen Aktionstag zu demonstrieren. Coronakonform wurde durch dezentrale Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass Amazon sich gegen Tarifverträge versperrt, seine Arbeiter*innen Stress und der Gefährdung durch Corona aussetzt und außerhalb der USA keinerlei Steuern zahlt - und dies, obwohl das Unternehmen Milliarden Gewinne macht und sein CO2-Fußabdruck größer ist als die Emissionen von zwei Dritteln aller Länder der Welt.
Auch das Frauenplenum des Landesverbandes Rheinland-Pfalz solidarisierte sich mit den Arbeiter*innen entlang der kompletten Lieferkette bei Amazon ,,von Bangladesch bis zum Botendienst‘‘.  Für Selbstbestimmung ist ein gerechter Lohn essenziell. Gerade für Frauen* entscheidet die Höhe des Lohns oft auch über die Möglichkeit aus gewalttätigen Beziehungen gehen zu können.

Über die Telegram Gruppe #MakeAmazonPay-Rheinland-Pfalz können Sie sich weiter informieren und mit anderen Menschen vernetzen. https://t1p.de/b7uj + QR - Code hinzufügen. 

Infotext

DIE LINKE. Koblenz sagt "DANKE, liebe Antifa!"

Wir möchten uns bei den Antifaschist*innen bedanken, die am Freitag in Eigeninitiative unsere #ZeroCovid - Demonstration abgesichert haben.
Gegen Coronaleugner*innen, Nazis - aber auch gegen übereifrige Motorrad-Polizist*innen, die - wie bereits bei der #BlackLivesMatter-Demonstration des Aktionsbündnis gegen Rassismus Koblenz und des Walk For Justice im September - zu anfangs wieder mit gefährlichen Fahrmanövern Demo-Teilnehmende gefährdet haben.
Eure Intervention hat sofort gewirkt - und die Polizist*innen haben es danach ruhiger angehen lassen.
Auch sonst lief die Demonstration danach ohne Zwischenfälle ab und wir konnten uns auf unseren Job konzentrieren.
Vielen Dank dafür!
#antifawirkt

DIE LINKE. Koblenz feiert den Tag der Befreiung

Am 08. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg mit der Befreiung Europas vom deutschen Faschismus. Auch 76 Jahre später gedenken wir den Opfern und mahnen den wieder erstarkten Rechtsextremismus in Deutschland und Europa an.
Am 08.05. wird es um 16 Uhr  am Reichenspergerplatz eine Kranzniederlegung von der VVN-BdA und DIE LINKE. Koblenz geben.

DIE LINKE. Koblenz zum Polizeieinsatz gegen Wohnungslose am 03.05.2021

Am 03.05.2021 kam es zu einem unverhältnismäßigen und menschenverachtenden Polizeieinsatz am Koblenzer Hauptbahnhof, der die Klassengesellschaft in der wir uns bewegen einmal mehr überdeutlich vor Augen führte.
Zwei Mitglieder unseres Stadtverbandes berichteten als Augenzeugen vor Ort, dass die Beamten nach eigenen Aussagen wegen Corona-Verstößen der Wohnungslosen zum sechsten Mal an diesem Tag ausrückten.
Die Polizei ging auf Einzelpersonen der versprengten Gruppen am Hauptbahnhof zu und forderte diese auf, den Ort zu verlassen.
Als die Personen sich weigerten, den Platz zu verlassen, wurde der Beamte mit Videoaufzeichnung, der scheinbar den Einsatz leitete, ungehalten und brüllte die Personen an, dass er ihnen heute schon oft genug gesagt habe, sie sollen sich von diesem Ort entfernen. Auf Rückfragen von Passant*innen, wohin die Menschen gehen sollten, gab es keine Antwort.
Eine Person wurde aufgrund der Weigerung mit Hab und Gut in den Gefangenentransporter gebracht. Dann kam es zu einem vermutlich alkoholbedingten Sturz einer weiteren Person. Diese fiel über ein Hindernis ungeschützt und mit großer Wucht auf den Kopf. Die Person wurde ebenfalls in den Gefangenentransporter verbracht. Unsere Parteimitglieder blieben noch vor Ort, um mit den betroffenen Wohnungslosen zu klären, was vorgefallen war.
Dabei wurden sie informiert, dass die Beamten den gestürzten Mann, der aufgrund seiner Alkoholisierung innere Verletzungen eventuell nicht bemerken kann, statt ihn einer ärztlichen Versorgung zuzuführen, nur wenige hunderte Meter in Richtung Stadion Oberwerth wieder auf die Straße gesetzt hatten. Der andere in Gewahrsam genommene Mensch wurde ebenfalls dort entlassen – aus den Augen, aus dem Sinn.
DIE LINKE Stadtverband Koblenz hält einen solchen martialischen, ineffizienten und menschenverachtenden Einsatz der Behörden für skandalös. Anstatt der Situation gerecht zu werden, und auch für wohnungslose und suchtkranke Menschen angemessene Unterbringung, Gesundheitsschutz und vermittelnde Sozialarbeiter zu organisieren, werden die Menschen mit Repression und Schikane überzogen – was weder ihnen, noch der Allgemeinheit nützt. Sie werden lediglich für kurze Zeit aus dem Stadtbild entfernt und nach kurzer Zeit wieder an den gleichen Orten zu finden sein.
Es kann nicht sein, dass wir nach 14 Monaten Pandemieerfahrung derart planlos und rücksichtslos mit den Schwächsten der Gesellschaft umgehen.

Demo - Revolutionärer 1. Mai

Crowdfunding für Anwaltskosten

Die folgende Aktion ist leider auf Eis gelegt: Die Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz wurde aufgehoben. Nach dieser Gesetzesänderung ist das Durchsetzen eines Alkoholverbotes in der Öffentlichkeit nicht mehr in kommunaler Hand, sondern wird rechtlich auf Landesebene geregelt. Damit ist uns die Handhabe einer Privatklage gegen die Stadt Koblenz genommen, weshalb auch der Spendenaufruf zunächst ausgesetzt werden muss. Alle Spender*innen wurden kontaktiert. Wahlweise wurde das Geld zurückgezahlt oder die Erlaubnis eingeholt, die Spendengelder - wie angekündigt - an die Rote Hilfe und das Anarchist Black Cross Dresden weiterzuleiten. DANKE AN ALLE FÜR DIE UNTERSTÜTZUNG!

DIE LINKE. Koblenz möchte eine Klage gegen das von der Stadt Koblenz erlassene Alkoholverbot in der Öffentlichkeit einreichen. Außerdem werden wir am 7. Mai gegen die einseitige Ausgangssperre, die nur den Freizeitbereich betrifft, und für eine Zero-Covid-Strategie in allen Gesellschaftsbereichen auf die Straße gehen! Während die Ausgangssperre und ihre Rechtmäßigkeit juristisch auf Bundesebene geklärt werden muss, können wir gegen das öffentliche Alkoholverbot lokal vorgehen. Dazu benötigen wir anwaltlichen Beistand, der kostet und deshalb brauchen wir euch! Sobald wir die benötigten (mindestens) 700 Euro beisammenhaben, geht der Auftrag an unsere Anwältin, die bereits in den Startlöchern steht, um für uns die Klageschrift aufzusetzen und einzureichen.
Sollten Spendengelder nicht benötigt werden, weil die Anwaltskosten geringer als erwartet ausfallen, gehen diese an die Rote Hilfe und das Anarchist Black Cross Dresden.
Lest hier unsere ERKLÄRUNG zu unseren Gründen die Klage betreffend!
Hier kommt ihr zur Crowdfunding-Kampagne...
Ihr könnt eure Spendengelder aber auch direkt auf das Konto von DIE LINKE. Koblenz überweisen; vergesst dabei aber bitte nicht als Betreff "Crowdfunding Klage" anzugeben. 

 

Zero-Covid statt Freizeit-Lockdown - Schluss mit dem Eiertanz!

Wir gehen am 07. Mai gemeinsam auf die Straße. Um 21:30 Uhr treffen wir uns am Hauptbahnhof zur Demo „Zero-Covid statt Freizeitlockdown – Schluss mit dem Eiertanz, her mit der Strategie“ – wir werden an diesem Abend, unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen, durch die gesamte Stadt ziehen und sichtbar machen, dass wir nicht mehr bereit sind, unsere Freizeit und unser Leben für die Wirtschaft zu opfern.
Wenn wir Ausgangssperren akzeptieren, dann nur noch in einem konsequenten Plan zur sofortigen Eindämmung der Pandemie. Mit halbgaren Lockdowns, die unsere Freizeit alleine beschneiden sind wir fertig – und das werden wir gemeinsam auf die Straße bringen!
Die Demoteilnahme gilt als triftiger Grund sich auch nach 22:00 Uhr draußen aufzuhalten. Auch der (direkte) Nachhauseweg im Anschluss (!) an die Demo ist dadurch rechtlich abgedeckt.
Lest hier unseren kompletten Aufruf!

Corona und Kapitalismuskritk

"Kapitalismus ist schon in „normalen“ Zeiten kein Konzept, das Gerechtigkeit, Solidarität und eine nachhaltige Wirtschaftsweise fördert. Und in der Corona-Krise ist überdeutlich geworden: Ohne staatliche Regeln, die sich am Gemeinwohl orientieren und demokratisch diskutiert und beschlossen werden, geht es nicht. [...] Wir wollen deswegen die aktuelle Situation dazu nutzen, eine grundsätzliche Debatte über die Rollen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaftssystem zu führen.
Und: nun müssen auch diejenigen, die seit vielen Jahren legal und oft genug illegal von geringen Steuern und Abgaben, vom Lohndumping, ungerechten internationalen Weltwirtschaftsbeziehungen und der Plünderung natürlicher Ressourcen profitieren, zur Kasse gebeten werden.
Jan Korte: Krisen von denen tragen lassen, die es verkraften können

DIE LINKE besteht auch in der Krise darauf, dass Entscheidungen im Bundestag, den Landtagen und den kommunalen Vertretungen diskutiert und gefällt werden – und nicht per Notstandsverordnung und in informellen Runden. Demokratie ist keine Schönwetterveranstaltung, transparent getroffene und nachvollziehbar begründete Beschlüsse sind die Voraussetzung für Akzeptanz.
Jan Korte: Krise nagt an Demokratie

Auch in der Krise bleibt für uns unumstößlich, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss – und nicht umgekehrt. Und deswegen steht für uns der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Gleichzeitig müssen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Infektionsverhütung berücksichtigt und gemildert werden. [...]
Mohamed Ali / Bartsch: Kanzlerin hat das Heft des Handelns aus der Hand gegeben

Zur Demokratie gehört der Streit um die beste Lösung – auch wir haben Einwände gegen Vorschläge des RKI und anderer Institutionen und Fachleute und gegen viele Beschlüsse der Bundes- und Landesregierungen. Auch wir stellen Maßnahmen in Frage, die nicht auf evidenzbasierter medizinischer Forschung basieren und möchten eine breite innerparteiliche und öffentliche Debatte über Verschärfungen und Lockerungen. Freiheitsrechte dürfen nur sehr gut begründet eingeschränkt werden – und dies muss immer wieder kritisch überprüft werden: Parteiversammlungen müssen unter Beachtung des Infektionsschutzes möglich sein, wenn Möbelhäuser und Kneipen offen sind. Aber Verschwörungstheorien, Hass auf einzelne Menschen oder Gruppen lehnen wir ab. Covid-19 ist keine Erfindung zur Manipulation der Öffentlichkeit, wer das Corona-Virus zum Fake erklärt, verabschiedet sich aus dem rationalen Diskurs und gefährdet die Gesundheit vieler Menschen." (Sofortinof des Landesverbandes RLP zur Landesvorstandssitzung vom 08.05.2020)

Corona zeigt: Geldmacherei hat im Gesundheitssystem nichts verloren

"Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. Nur gemeinsam und solidarisch können wir diese Herausforderung meistern - indem wir besonders verwundbare Bevölkerungsgruppen schützen, aber etwa auch indem wir Beschäftigte und Erwerbslose finanziell absichern.
Vor allem gilt es jetzt, das Gesundheitssystem dauerhaft krisenfest zu machen. Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte aber besonders deutlich.
[...] Wenn wir wirklich alles Nötige tun wollen, um die Gesundheit der Bevölkerung jetzt und künftig zu schützen, dann müssen wir endlich klarstellen, dass Geldmacherei im Gesundheitssystem nichts verloren hat. [...]
Die Bezahlung von Pflegekräften muss so weit angehoben werden, dass wir auch eine spürbare Bewegung auf dem Arbeitsmarkt sehen. Wenn der Beruf so attraktiv wird, dass die rund 100.000 Pflegekräfte, die den Beruf aus Überlastung aufgegeben haben, wieder in den Beruf zurückkommen, dann sinkt auch die Belastung für die Einzelnen. Bessere Bezahlung von Pflegekräften ist der wichtigste Baustein, um den Pflegenotstand zu beenden. Dazu sollten als ersten Schritt alle Pflegekräfte einen Aufschlag von 500 Euro auf ihr Gehalt bekommen." (www.pflegenotstand-stoppen.de)
Für weitere Beispiele und konkrete Anregungen bitte den kompletten Artikel lesen!


Coronabedingte Änderungen

Zurzeit können unsere Treffen wieder wie gewohnt stattfinden. Bitte beachtet bei allen zukünftigen Treffen coronabedingt notwendig gewordenen Änderungen. Diese gehen euch per Mail zu. Andernfalls könnt ihr euch gern bei uns melden (siehe Kontakt).

Regelmäßige Termine

Sprecherratssitzungen

Unsere nette Vorstandsvariante bespricht hier v.a. die Organisation und Durchführung von parteiinternen Aktionen, Vorträgen usw., aber auch inhaltliche Positionen - öffentlich!
Wann? jeden ersten Montag im Monat, 19:00 Uhr
Wo? Restaurant OM
in der Bechelstraße 23, 56073 Koblenz

Offenes LINKES Treffen

Ihr möchtet erst einmal in lockerem Rahmen über die Politik der LINKEN quatschen?
Dann auf zum offenen LINKEN Treffen von DIE LINKE.Koblenz - zusammen mit 'solid'
Wann? jeden 3. Mittwoch im Monat, ab 19.00 Uhr
Wo? La Guarida, An der Liebfrauenkirche 19 Koblenz
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

Treffen mit unserer Stadtratsfraktion

NEU: Oli und Tobi laden alle Interessierten zu einer offenen Stunde ein.
Sie informieren über ihre Arbeit im Stadtrat, beantworten Fragen, nehmen Anregungen entgegen und stärken so die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und unseren Mitgliedern und/oder anderen politisch aktiven Menschen.
Wann? VOR DEM OFFENEN LINKEN TREFFEN - jeden dritten Mittwoch im Monat, ab 18:00 Uhr
Wo? Havana, Kornpfortstraße, Koblenz
Darüber hinaus sind Oli, Tobi und Kevin per Mail zu erreichen: buero@linksfraktion-koblenz.de,
ebenso wie während der Öffnungszeiten am Telefon; schaut doch dazu einfach auf die Homepage:
https://www.linksfraktion-koblenz.de/stadtratsfraktion/

linksaktivtreffen

Linke Aktionen planen und sich vernetzen; sich über Parteigrenzen hinaus (oder ganz ohne Parteiangehörigkeit) kennenlernen und über linksgerichtete Ideen sprechen!
Wann? Zurzeit eher unregelmäßig ...
Wo? Bitte Ankündigung abwarten!
 

Wir sind unter folgender Adresse erreichbar:

Christian Zillgen
Johannes Müller Straße 16
56068 Koblenz

Oder: DIE LINKE. Stadtverband Koblenz
Postfach 33012
56045 Koblenz

Unsere Mailadresse:
sprecherrat@die-linke-koblenz.de

DIE LINKE.Koblenz auf facebook:

@DieLinkeKoblenz

DIE LINKE.Koblenz macht auf das Institut Solidarische Moderne aufmerksam

Programmwerkstatt für Alternativen zum Neoliberalismus